Frau
Angela Merkel: Vergessen und einseitige Solidarität
von
Iraklis GALANAKIS
Das letzte Treffen der vier europäischen
Länder Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien in Rom bot
die Gelegenheit, die deutsche Kanzlerin daran zu erinnern, dass weder
Vergessen noch selektive solidarische Entscheidungen einem geeinten
Europa nützen können.
Während der
Pressekonferenz nach dem Treffen, pochte Frau Merkel auf die
Notwendigkeit, die "ungehorsamen" Länder zu bestrafen
und so ein Exempel zu statuieren.
"Wo Solidarität
geleistet werden soll, muss auch Kontrolle geleistet werden. Europa
hat in der Vergangenheit schon oft einen Stabilitäts- und
Wachstumspakt gehabt, aber sich leider nicht daran gehalten."
Zum
Glück für die Griechen und die Portugiesen, konnte der
italienische Ministerpräsident Mario Monti daran erinnern,
welche Länder sich nicht an diesen Pakt gehalten haben.
"Ich
lade Sie ein, an das Jahr 2003 zurückzudenken. Deutschland und
Frankreich hatten damals mit der [Komplizität und dem
Einverständnis] der italienischen Präsidentschaft eine
Abweichung von den Euro-Regeln gehabt. Wir haben fast zehn Jahre
gebraucht, um wieder die Glaubwürdigkeit aufzubauen, die nicht
von den Griechen oder Portugiesen unterminiert war, sondern von den
wichtigsten Ländern in Europa."
Der italienische
Ministerpräsident wusste, wovon er sprach, da er von 1995 bis
2004 Mitglied der Europäischen Kommission war, zuerst als
Kommissar für Binnenmarkt, Dienstleistungen, Steuern und
Zollunion und später als Kommissar für Wettbewerb.
Herr
Monti benützte dieses Beispiel einer Entgleisung europäischer
Staaten und einer Überschreitung der Leitlinien des Stabilitäts-
und Wachstumspakt, um zu zeigen, dass es in erster Linie die
mächtigsten Länder Europas sind, die die Regeln nicht
respektieren.
Persönliche Erfahrung.
Während
der Zeit, die Ministerpräsident Mario Monti erwähnte, war
ich Verantwortlicher des Pressedientstes der griechischen Botschaft
im Grossherzogtum Luxemburg und verfolgte als solcher die Arbeiten
der europäischen Räte, die sich in Luxemburg
abhielten.
Ich würde also gerne hinzufügen, dass
Griechenland, noch mehr als Italien, diesen zwei Länder geholfen
hat. Griechenland präsidierte die Europäische Union während
des ersten Halbjahrs 2003, vor Italien und nach Dänemark. Da
Dänemark die Euro-Gruppe nicht präsidieren konnte war
Griechenland Vorsitzender der letzteren während seiner eigenen
Präsidentschaft sowie während derjenigen Dänemarks.
Der damalige griechische Wirtschaftsminister Nikos Christodoulakis
könnte viel zu den Hilfsmassnahmen der griechischen
Präsidentschaft für Frankreich und Deutschland erzählen.
Mario
Monti ist nicht irgendjemand.
Mario
Monti benimmt sich nicht wie ein Ministerpräsident eines Landes,
das sich als Kolonie der Mächtigen der Europäischen Union
empfindet und vor diesen Mächtigen und vor allem vor der
Kanzlerin Merkel knickst, anstelle sich seiner Rechte und des Geistes
der Union zu bedienen .
Durch seine Handlung beweist Mario
Monti, dass er versucht, sein Land und die Europäische Union zu
verteidigen und zu beschützen. Dazu kommt, wie wir bereits
erwähnt haben, dass er 10 Jahre lang EU-Kommissar war.
Herr
Monti, nach exzellenten Studien in Mailand und Yale unter der Führung
des Nobelpreises für Wirtschaftswissenschaften James Tobin,
sowie nach einer hervorragenden universitären Karriere, war
Rektor und Präsident der Universität Bocconi. Er hat
bewiesen, dass er sich für den europäischen Aufbau
einzusetzen weiss.
Er ist Mitglied der "Friends of
Europe" und erster Präsident des "BRUEGEL", der
2004 gegründet wurde.
Er ist ebenfalls europäischer
Präsident der Trilateralen Kommission, die 1973 von David
Rockefeller gegründet wurde, und einer der Leader der
Bilderberg-Konferenz.
Daneben ist er Berater der
multinationalen Unternehmen Goldman Sachs und Coca-Cola.
2012
bezeichnete das Time Magazin ihn als den wichtigsten Mann
Europas.
Somit gehört er nicht zu jenen Europäern,
die von Angela Merkel Lektionen zu erhalten haben, oder zu jenen die
den europäischen Aufbau nur als Mittel sehen, um ihre eigenen
nationalen und subjektiven Interessen zu
unterstützen.
Glücklicherweise für die Union
gibt es solche Menschen und notgedrungen, für den europäischen
Aufbau, das Gleichgewicht in Europa und den Weltfrieden, werden sie
immer zahlreicher.